ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN
für das Internetportal der Maya e.U.
I. ALLGEMEINES:
Maya e.U., FN 325974 z (nachstehend "Maya") kontrahiert ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen. Abweichungen davon sowie Geschäftsbedingungen des Kunden sind wirkungslos und werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, dass sie von Maya schriftlich anerkannt werden. Gegenüber Konsumenten gelten die zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) in ihrer jeweils gültigen Fassung.
II. NUTZUNGSBEDINGUNGEN:
(1) Die Angebote von Maya in dem von ihr betriebenen Internetportal (Webshop) sind freibleibend. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sämtliche Konfektions-, bzw. Größenangaben beziehen sich auf die für die BRD ausgewiesenen internationalen Kleidergrößen.
(2) Der Kunde wird bei der Nutzung des Webshops durch die einzelnen Schritte bis zur Abgabe seiner Vertragserklärung (dem Anbot) "geführt". Die Nutzung erfolgt ausschließlich in englischer und deutscher Sprache. Dem Kunden wird vor dem letzten Bestellschritt (Versenden der Bestellung) der Inhalt seiner Bestellung (Warenkorb) angezeigt und die Möglichkeit gegeben, Eingabefehler zu korrigieren, seine Bestellung zu ändern (Waren zu entfernen oder hinzuzufügen), den Bestellvorgang abzubrechen oder die Bestellung an Maya zu versenden.
(3) Der Bestellvorgang wird durch die Versendung der Bestellung abgeschlossen. Der Kunde ist an seine Bestellung gebunden (zum Rücktrittsrecht für Konsumenten nach Vertragsabschluss siehe Punkt III). Eine Bestätigung der Versendung wird im Webshop angezeigt.
(4) Der Vertrag zwischen dem Kunden und Maya kommt mit der Annahme durch Maya zustande. Die Annahme erfolgt entweder durch ausdrückliche Erklärung oder konkludent durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden. Nimmt Maya die Bestellung des Kunden nicht an (insbesondere, aber nicht ausschließlich wegen fehlender Verfügbarkeit der Ware), so wird der Kunde hierüber informiert. Eine von ihm allenfalls getätigte Zahlung wird rückerstattet. Erhält der Kunde keine ausdrückliche Annahmeerklärung durch Maya und wird Maya die Bestellung innerhalb von 30 Tagen nach dem auf die Übermittlung der Bestellung durch den Kunden folgenden Tag ausgeführt, so ist der Kunde an seine Bestellung nicht mehr gebunden.
III. RÜCKTRITTSRECHT:
(1) Der Kunde kann ohne Angaben von Gründen von seiner Vertragserklärung bzw. dem geschlossenen Vertrag binnen einer Frist von 7 Kalendertagen zurücktreten. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Kunde die Ware erhält. Wird der Kunde erst nach Erhalt der Ware über sein Rücktrittsrecht informiert, so beginnt die Frist am Tag der Übermittlung der Information über das Rücktrittsrecht an den Kunden.
(2) Kein Rücktrittsrecht besteht für Waren, die eigens für den Besteller angefertigt werden, bzw. auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies gilt auch für geänderte Konfektionsware.
(3) Der Rücktritt kann schriftlich (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittserklärung ist zu richten an:
Maya e.U.
Magdalena Adriane Toth
Gonzagagasse 8, 1010 Wien
E-Mail: office@magdalenaadriane.com
(4) Im Falle eines wirksamen Rücktritts ist der Vertrag rückabzuwickeln. Maya erstattet dem Kunden die von ihm geleisteten Zahlungen und ersetzt dem Kunden auf die Sache gemachte notwendige und nützliche Aufwendungen. Der Kunde hat die Ware im unbenutzt und in der Originalverpackung zurückzustellen. Wurde die Ware vom Kunden benutzt und kann die Ware auf Grund dieser Nutzung nicht mehr durch Maya als neuwertig verkauft werden, so hat der Kunde ein der Benutzung der Ware entsprechendes angemessenes Entgelt an Maya zu bezahlen. Ist die Rücksendung der Ware durch den Kunden unmöglich oder untunlich, so hat der Kunde Maya deren Wert zu vergüten, soweit die von Maya erbrachte Leistung dem Kunden zum klaren und überwiegenden Vorteil gereicht. Schadenersatzansprüche von Maya gegen den Kunden bleiben davon unberührt. Der Kunde trägt die durch die Rücksendung verursachten Kosten.
IV. PREISE, VERSANDKOSTEN UND ZAHLUNG:
(1) Sämtliche Preisangaben beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Bruttopreise). Die Versandkosten richten sich nach dem Einzelfall und werden während des Bestellvorganges bekannt gegeben.
(2) Für die Bezahlung stehen an Zahlungsarten "Sofortüberweisung", "Vorauskasse" oder "Kreditkarte" zur Verfügung.
(3) Die Fälligkeit des Kaufpreises richtet sich nach der vereinbarten Zahlungsart. Im Falle der Sofortüberweisung, Vorauskasse oder Kreditkarte ist der Kaufpreis bei Bestellung der Ware fällig.
(4) Maya akzeptiert Kontodaten von Kunden (insbesondere Kreditkartendaten) ausschließlich, wenn diese während des Bestellvorganges im Webshop eingetragen werden oder Maya durch Verwendung des von Maya zur Verfügung gestellten Rücksendeformulars (dieses erhält der Kunde als Teil der Lieferung) bekannt gegeben wird. Kontodaten von Kunden (insbesondere Kreditkartendaten), die von Kunden anders, beispielsweise via E Mail, Telefax, etc. übermittelt werden, werden von Maya nicht akzeptiert und die Informationen umgehend gelöscht, es sei denn Maya hat der Übermittlung im Einzelfall ausdrücklich, schriftlich und vor der Übermittlung zugestimmt.
V. EIGENTUMSVORBEHALT UND ZAHLUNGSVERZUG:
(1) Das Eigentum an gelieferter Ware geht erst mit vollständiger Zahlung des Entgelts durch den Kunden auf den Kunden über.
(2) Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen von 12%, zumindest jedoch 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (veröffentlicht halbjährig durch die Österreichische Nationalbank) pro Jahr, als vereinbart. Nach erfolgloser Mahnung steht es Maya frei, ein befugtes Inkassoinstitut und/oder einen Rechtsanwalt mit der Durchführung des Inkassos zu beauftragen. Der Kunde verpflichtet sich Maya die Kosten der notwendigen und zweckentsprechenden Rechtsverfolgung zu ersetzen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur Forderung stehen.
VI. GEWÄHRLEISTUNG/ ERFÜLLUNGSORT:
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Ist der Kunde ein Unternehmer, so hat er die Ware nach Erhalt unverzüglich bei sonstigem Verlust seiner Ansprüche auf Mängel zu untersuchen und diese gegenüber Maya anzuzeigen. Erfüllungsort ist der Versandort der Ware bei Maya.
VII. AUFRECHNUNG:
Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit Gegenforderungen zulässig, die in einem rechtlichen Zusammenhang mit dem Geschäft stehen und die entweder gerichtlich festgestellt oder von Maya anerkannt worden sind.
VIII. VERANTWORTLICHKEIT BEI LINKS/ RECHTEVERLETZUNGEN:
(1) Maya ist für den Inhalt von Webinhalten, auf die im Internetportal der Maya verwiesen wird (verlinkte Seiten) und auf die Maya keinen Einfluss hat (Seiten Dritter) nicht verantwortlich.
(2) Soweit ein Kunde Kenntnis davon erlangt, dass es sich bei Inhalten von verlinkten Seiten um rechtswidrige Tätigkeiten oder Informationen handelt, wird der Kunde ersucht dies Maya mitzuteilen. Die Mitteilung sollte vorzugsweise die Tätigkeit bzw. Information bezeichnen und gegen welche(s) Recht(e) diese verstößt, um Maya in die Lage zu versetzen entsprechend darauf zu reagieren.
IX. GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE/URHEBERRECHT:
Die Nutzung, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Inhalten auf dem von Maya unter www.magdalenaadriane.com betriebenen Internetportal, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Maya untersagt. Sämtliche Entwürfe, Muster und Modelle stehen im Eigentum von Maya und dürfen ohne Zustimmung von Maya weder vervielfältigt noch sonst wie gewerblich genutzt werden.
X. DATENSCHUTZ UND DATENSICHERHEIT:
(1) Maya ermittelt und verarbeitet Daten (vollständiger Name, Adresse, Kundennummer, Kontoninformation und sonstige Kontaktdaten) sowie andere personenbezogene Daten, die der Kunde anlässlich der Vertragsanbahnung, während aufrechten Vertragsverhätnisses oder sonst Maya bekannt gibt ausschließlich für die Erringung der eigenen Leistung und der damit im Zusammenhang stehenden Leistungen. Dies betrifft insbesondere die Daten, die der Kunde im Webshop durch Versenden der Bestellung Maya mitteilt und damit in die Ermittlung, Verarbeitung bzw. Übermittlung seinder Daten einwilligt.
(2) Der Kunde wird auf sein Recht auf Datenschutz hingewiesen: Er hat einen gesetzlichen Anspruch auf Auskunft seiner gespeicherten Daten. Weiters einen gesetzlichen Anspruch auf Berichtigung, Löschung und Sperre dieser personenbezogenen Daten, sofern die personenbezogenen Daten entgegen den Bestimmungen des DSG 2000 verarbeitet werden. Gegen eine Verwendung von Daten, die gesetzlich nicht vorgesehen ist kann der Kunde Widerspruch erheben. Die Einwilligung des Kunden zur Datenverarbeitung durch Maya kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Der Anspruch auf Löschung bzw. Widerruf umfasst allerdings nicht die Daten, die für Maya notwendig sind, um gesetzlichen wie vertraglichen Pflichten nachkommen zu können bzw. gesetzliche oder vertragliche Rechte - insbesondere gegen den betroffenen Kunden - durchsetzen zu können. Die Ausübung dieser Ansprüche sowie der Widerruf der Einwilligung zur Datenverarbeitung ist an die im Punkt III Absatz 3 bezeichneten Kontaktdaten zu richten.
XI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN:
(1) Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN- Kaufrechtes.
(2) Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die dem Parteiwillen der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt und zulässigerweise vereinbart werden kann.
(4) Für Streitigkeiten aus Verträgen, welchen diese Einkaufsbedingungen zugrunde liegen, ist vorbehaltlich § 14 KSchG das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.
